Willkommen bei KINKS
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Empower Edge GmbH
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Empower Edge GmbH (im Folgenden „Anbieter“) gelten für alle Verträge, die ein Unternehmer (im Folgenden „Kunde“) mit dem Anbieter über die Teilnahme an Online-Live-Kursen sowie die Bereitstellung digitaler Inhalte (im Folgenden „Leistungen“) abschließt. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. 1.2 Als Unternehmer im Sinne dieser AGB gilt jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsabschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verbraucher sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind. 1.3 Digitale Inhalte umfassen alle Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden. 1.4 Der Vertrag kann sowohl die einmalige Inanspruchnahme von Leistungen als auch ein dauerhaftes Abonnement („Abonnementvertrag“) umfassen. Im Rahmen eines Abonnementvertrags verpflichtet sich der Anbieter, die vertraglich vereinbarten Leistungen für die vereinbarte Laufzeit bereitzustellen.
2) Leistungen des Anbieters
2.1 Der Anbieter bietet Online-Live-Kurse an und stellt digitale Inhalte über seine Website zur Verfügung. Die genaue Beschreibung der jeweiligen Leistungen ergibt sich aus den entsprechenden Angaben auf der Website des Anbieters. 2.2 Online-Live-Kurse werden ausschließlich in digitaler Form per Online-Video-Konferenz durchgeführt. Hierzu stellt der Anbieter dem Kunden vor Beginn eine passende Anwendungssoftware bereit. Zur fehlerfreien Teilnahme müssen die vom Kunden genutzten Systeme gewisse Mindestanforderungen erfüllen (z. B. aktueller Browser, Endgerät nicht älter als fünf Jahre). Die Verantwortung für die Erfüllung dieser Anforderungen liegt beim Kunden. Der Anbieter haftet nicht für technische Probleme, die durch unzureichende Systemvoraussetzungen entstehen. 2.3 Die Leistungen werden von qualifiziertem Personal erbracht. Der Anbieter kann sich hierbei Dritter (Subunternehmer) bedienen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Auswahl einer bestimmten Person zur Leistungserbringung, sofern nichts anderes vereinbart ist. 2.4 Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen. Ein bestimmter Erfolg, insbesondere ein garantierter Lernerfolg oder das Erreichen eines bestimmten Leistungsziels, wird nicht geschuldet. 2.5 Digitale Inhalte werden über Online-Streaming oder als Download bereitgestellt. Auch hier gelten die oben genannten technischen Mindestvoraussetzungen, für deren Erfüllung der Kunde verantwortlich ist.
3) Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Leistungen auf der Website des Anbieters stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern dient als Aufforderung zur Abgabe eines Vertragsangebots durch den Kunden. 3.2 Der Kunde gibt sein Angebot über das Online-Formular der Website, per E-Mail oder postalisch ab. Durch Anklicken des abschließenden Bestätigungsbuttons gibt er eine rechtlich bindende Vertragserklärung ab. 3.3 Der Anbieter kann das Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er eine Anmeldebestätigung per E-Mail versendet oder zur Zahlung auffordert. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Annahme, gilt das Angebot als abgelehnt. 3.4 Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss gespeichert und dem Kunden per E-Mail zugesandt. Falls der Kunde ein Nutzerkonto besitzt, kann er die Vertragsdaten dort einsehen. 3.5 Der Kunde kann seine Eingaben vor Vertragsabschluss prüfen und korrigieren. 3.6 Vertragssprache ist Deutsch. 3.7 Die Kommunikation zur Vertragsabwicklung erfolgt per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass er E-Mails des Anbieters empfangen kann.
4) Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht nicht für Unternehmer.
5) Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Alle angegebenen Preise sind Netto-Preise und enthalten nicht die gesetzliche Umsatzsteuer. 5.2 Verfügbare Zahlungsmethoden sind auf der Website des Anbieters aufgelistet. 5.3 Bei vereinbarter Vorauskasse ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig. 5.4 Zahlungen über PayPal erfolgen unter den Bedingungen des Zahlungsdienstleisters PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. 5.5 SEPA-Lastschriftzahlungen erfolgen nach Vorabinformation des Kunden. Anfallende Gebühren durch Rückbuchungen wegen unzureichender Kontodeckung oder falscher Bankdaten trägt der Kunde.
6) Inhalte der Leistungen und Lehrmaterial
6.1 Der Anbieter besitzt alle erforderlichen Nutzungsrechte an den bereitgestellten Inhalten und Lehrmaterialien. 6.2 Lehrmaterial wird elektronisch per Download oder E-Mail bereitgestellt. 6.3 Die Nutzung der Inhalte ist nur im Rahmen des Vertragszwecks gestattet. Ohne ausdrückliche Genehmigung dürfen Inhalte weder vervielfältigt noch weitergegeben werden.
7) Vertragsdauer und Kündigung bei Abonnementverträgen
7.1 Abonnementverträge gelten unbefristet, mindestens jedoch für die in der jeweiligen Produktbeschreibung angegebene Mindestlaufzeit. Nach Ablauf kann der Vertrag mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. 7.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. 7.3 Kündigungen können schriftlich, per E-Mail oder über die Kündigungsvorrichtung auf der Website erfolgen.
8) Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
9) Haftung
9.1 Der Anbieter haftet unbegrenzt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. 9.2 Bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. 9.3 Darüber hinaus ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. 9.4 Diese Haftungsregelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Anbieters.
10) Anwendbares Recht
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern mit Wohnsitz außerhalb Deutschlands bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften des jeweiligen Landes unberührt. 10.2 Diese Rechtswahl gilt nicht für Verbraucher außerhalb der EU hinsichtlich des Widerrufsrechts.
11) Gerichtsstand
Bei kaufmännischen Kunden ist der Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Der Anbieter kann jedoch auch das Gericht am Sitz des Kunden anrufen.
12) Alternative Streitbeilegung
12.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr 12.2 Der Anbieter nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.